Informationen zur Veröffentlichung

Die §§ 12a-d des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) regeln die Erstellung eines gemeinsamen deutschen Netzentwicklungsplans (NEP) durch die Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB). Der NEP wird von allen vier deutschen ÜNB gemeinsam erstellt und wurde erstmalig am 30. Mai 2012 der Bundesnetzagentur (BNetzA) als zuständiger Regulierungsbehörde vorgelegt. Er enthält alle wirksamen Maßnahmen zur bedarfsgerechten Optimierung, Verstärkung und zum Ausbau des Netzes, die in den nächsten zehn Jahren für einen sicheren und zuverlässigen Netzbetrieb erforderlich sind. Bis einschließlich dem NEP 2025 erfolgte die Veröffentlichung und Übergabe an die BNetzA jährlich. Mit dem NEP wird seit dem Jahr 2013 auch der Offshore-Netzentwicklungsplan (O-NEP) vorgelegt, der die notwendigen Maßnahmen für einen effizienten, sicheren, zuverlässigen und wirtschaftlichen Anschluss von Offshore-Anlagen einschließlich eines Zeitplans für die Umsetzung enthält. Dazu sind die Übertragungsnetzbetreiber seit der Einfügung von §§ 17a ff. im Rahmen der ersten EnWG-Novelle verpflichtet. Im Herbst 2015 hat der Bundestag auf Vorschlag der Bundesregierung eine Novelle des EnWG verabschiedet, die wesentliche Neuerungen für den NEP und den O-NEP enthält. Kernpunkte der Reform, die am 1. Januar 2016 in Kraft getreten ist, sind die Umstellung des Rhythmus für die Erstellung des NEP und des O-NEP auf einen Zweijahresturnus.

Die ÜNB veröffentlichen die jeweils ersten Entwürfe des Netzentwicklungsplans und des Offshore-Netzentwicklungsplans auf www.netzentwicklungsplan.de. Im Rahmen eines Konsultationsprozesses haben Fachverbände, wissenschaftliche, politische oder gesellschaftliche Organisationen sowie Städte, Landkreise, Gemeinden und Privatpersonen Gelegenheit zur Äußerung. Zwischen dem 31. Januar und dem 28. Februar 2017 können Stellungnahmen zum NEP und O-NEP 2030 über die Website http://www.netzentwicklungsplan.de/konsultation-2017 postalisch an Netzentwicklungsplan Strom, Postfach 10 05 72, 10565 Berlin oder per E-Mail an konsultation@netzentwicklungsplan.de eingebracht werden. Zur weiteren Verarbeitung wird mit Aufnahme jeder Stellungnahme ein Datensatz kreiert. Bei Abgabe einer Stellungnahme über die Website ist dafür die vorherige Anlage eines Benutzerkontos notwendig. Um die abgegebenen Stellungnahmen sinnvoll zuordnen und organisieren zu können, werden bei der Nutzer-Registrierung personenbezogene Daten abgefragt.
 
Die eingegangenen Stellungnahmen werden von den Übertragungsnetzbetreibern geprüft und fließen in die zweiten Entwürfe des NEP und des O-NEP ein. Eine zusammenfassende Erklärung am Anfang jedes Kapitels der zweiten Entwürfe des NEP und O-NEP gibt Auskunft darüber wie die Ergebnisse der Konsultation berücksichtigt wurden. Außerdem gibt es in beiden Netzentwicklungsplänen ein eigenes Kapitel, das die Ergebnisse der Konsultation nochmals im Überblick zusammenfasst.

Die ÜNB haben in ihren Leitsätzen die Transparenz zu einer bindenden Norm für ihren Auftrag, die Weiterentwicklung der Energieinfrastruktur für ganz Deutschland, erklärt. Dieses Gebot steht auch hinsichtlich der Konsultation an erster Stelle. Deswegen werden alle per E-Mail eingesandten oder über die Konsultationsmaske eingegebenen sachlichen Stellungnahmen, für die eine Einverständniserklärung zur Veröffentlichung vorliegt, sukzessive online auf www.netzentwick­lungsplan.de veröffentlicht. Von natürlichen Personen werden lediglich der Vorname und der Anfangsbuchstabe des Nachnamens, jedoch keine Kontaktdaten, veröffentlicht.

Die Veröffentlichung geschieht nur mit vorheriger ausdrücklicher Einverständniserklärung der Konsultationsteilnehmer. Diese können ihre Zustimmung entweder durch das Akzeptieren der Veröffentlichung in der Eingabemaske auf der Website oder, im Falle einer Teilnahme per E-Mail, durch eine schriftliche Erklärung geben. Daher fügen Sie bitte Ihrer Stellungnahme ausdrücklich bei, ob Sie mit einer Veröffentlichung einverstanden sind.

Die Veröffentlichung postalisch eingesandter Stellungnahmen ist nicht möglich.

Sollte ein Konsultationsteilnehmer Teile der Stellungnahme vertraulich behandeln lassen wollen, muss dies durch einen schriftlichen Hinweis deutlich gemacht werden. In Teilen vertrauliche Dokumente können auch geschwärzt eingereicht werden. Als vertraulich gekennzeichnete oder geschwärzte Passagen werden unkenntlich veröffentlicht.