Konsultationsarchiv

Die öffentliche Konsultation ist ein zentrales Element jedes Netzentwicklungsplans seit dessen Einführung im Jahr 2012. Die zahlreichen Stellungnahmen haben bei jedem Netzentwicklungsplan zu vielen Verbesserungen der Planung geführt und werden dies sicher auch zukünftig tun. Im Konsultationsarchiv finden Sie nach Jahren geordnet die wesentlichen Themen der Stellungnahmen sowie die zentralen Ergebnisse und Besonderheiten der jeweiligen Konsultationen zusammengefasst und aufbereitet.

Die Energiewende verändert die Energieinfrastruktur nachhaltig. Diesen Weg zur zukunftsfähigen Strominfrastruktur gehen die Übertragungsnetzbetreiber mit weitreichender Unterstützung von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Bürgern. Um die Perspektiven, das Wissen und die Vorschläge aller gesellschaftlichen Gruppen bei der Erstellung des Netzentwicklungsplans mit einzubeziehen, haben die Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) den ersten Entwurf des Netzentwicklungsplans (NEP) Strom 2030 (2019) am 04.02.2019 auf www.netzentwicklungsplan.de veröffentlicht. Anschließend wurde der NEP vom 04.02. bis zum 04.03.2019 zur öffentlichen Konsultation gestellt.

Von den 907 Stellungnahmen zum ersten Entwurf des NEP 2030 (2019) wurden 763 von Privatpersonen eingereicht, die damit wie in den vergangenen Konsultationen den überwiegenden Teil der Einwender stellen. 143 Stellungnahmen wurden von Institutionen eingereicht. Zum Vergleich: Zum ersten Entwurf des vorhergehenden NEP 2030 (2017) nahmen 1.916 Privatpersonen und 200 Institutionen Stellung. Zusätzlich wurden 17 Stellungnahmen zum Offshore-Netzentwicklungsplan (O-NEP) 2030 (2017) abgegeben.

Im Vergleich zur Konsultation der ersten Entwürfe des NEP und des O-NEP 2030 (2017), zu denen insgesamt 2.133 Stellungnahmen abgegeben wurden, ist die Gesamtzahl an Beiträgen in der Konsultation des NEP um rund 57 % zurückgegangen – und das nahezu durchgängig bei allen Absendergruppen. Dabei fällt auf, dass der Rückgang der Stellungnahmen von Privatpersonen in absoluten Zahlen vor allem diejenigen Projekte betrifft, zu denen in den vergangenen Konsultationen der größte Anteil an Stellungnahmen eingegangen war (DC3 / 4, DC5, P44 / P44mod, P53). Die Projekte P44 / P44mod sowie P53 (Raitersaich – Ludersheim – Sittling – Altheim) bilden anteilsmäßig erneut Schwerpunkte der projektbezogenen Einsendungen im Rahmen dieser Konsultation – wenn auch in einem gegenüber dem vorherigen NEP in einem deutlich reduzierten Umfang. Die Konzentration der Beiträge auf einige sehr konkrete Projekte hat zur Folge, dass mit rund 680 Stellungnahmen etwa 75 % aller Einsendungen aus der Regelzone von TenneT kamen, die meisten davon wiederum erneut aus Bayern.

Die ÜNB nehmen die erneut gute Beteiligung am Konsultationsverfahren und die in den Beiträgen geäußerten Bedenken sehr ernst. Daher wurden die Stellungnahmen inhaltlich geprüft und in den einzelnen Kapiteln des zweiten Entwurfs des NEP 2030 (2019) zu vielen der genannten Themen in den Stellungnahmen Bezug genommen.

Unter www.netzentwicklungsplan.de/stellungnahmen-2019 sind alle Stellungnahmen veröffentlicht, zu denen ein Einverständnis vorliegt.

Weitere Informationen zu den eingegangenen Stellungnahmen und deren Schwerpunkten finden Sie im Konsultationskapitel des zweiten Entwurfs des Netzentwicklungsplans 2030, Version 2019.

Für eine erfolgreiche Energiewende müssen die Stromübertragungsnetze in Deutschland um- und ausgebaut werden. Dieses gesamtgesellschaftliche Projekt kann nur gelingen, wenn eine breite Öffentlichkeit es akzeptiert und unterstützt. Um die Perspektiven, das Wissen und die Vorschläge aller gesellschaftlichen Gruppen bei der Erstellung der Netzentwicklungspläne mit einzubeziehen, haben die ÜNB die ersten Entwürfe des Netzentwicklungsplans Strom 2030, Version 2017 (NEP) und des Offshore-Netzentwicklungsplans 2030, Version 2017 (O-NEP) am 31.01.2017 auf www.netzentwicklungsplan.de veröffentlicht. Anschließend wurden beide Pläne vom 31.01. bis zum 28.02.2017 zur öffentlichen Konsultation gestellt.

Insgesamt sind 2.133 Stellungnahmen während der Konsultationsphase bei den ÜNB eingegangen, davon 2.116 zum NEP und 17 zum O-NEP. Von den 2.116 Stellungnahmen zum NEP wurden 1.916 von Privatpersonen eingereicht, die damit wie in den vergangenen Konsultationen den überwiegenden Teil der Einwender stellen. 200 Stellungnahmen wurden von Institutionen eingereicht. Zum Vergleich: Zum vorhergehenden NEP 2025 nahmen 287 Institutionen Stellung.

Im Vergleich zum NEP 2025 (15.636 Stellungnahmen) ist die Gesamtzahl an Konsultationsbeiträgen zum NEP 2030 um rund 85 % zurückgegangen. Dabei ist zu beobachten, dass der Umfang an Stellungnahmen von Privatpersonen zu den Projekten DC5 und P44 / P44mod, zu denen in der Konsultation zum NEP 2025 der weitaus größte Anteil an Stellungnahmen eingegangen war, dieses Mal deutlich kleiner ausfiel. Ein Faktor für den deutlichen Rückgang der Konsulta­tionsbeiträge stellt wahrscheinlich der Anfang 2016 in Kraft getretene Erdkabelvorrang für die im Bundesbedarfs­plan enthaltenen HGÜ-Vorhaben dar. Auch die ebenfalls Anfang 2016 in Kraft getretene Ausweitung der Pilotprojekte zur Teil-Erdverkabelung im Wechselstromnetz hat einen dämpfenden Effekt gehabt. Trotzdem waren die Projekte P44 / P44mod und DC5 (SuedOstLink) neben P53 (Raitesaich – Ludersheim – Sittling – Altheim) erneut Schwerpunkte der Konsultation. In vielen Stellungnahmen wurden zudem auch die Auswirkungen des Netzausbaus angesprochen; so vor allem gesundheitliche Aspekte, Natur- und Umweltschutzthemen sowie Einschränkungen bei der lokalen und regionalen Entwicklung sowie in den Bereichen Naherholung und Tourismus.

Die ÜNB nehmen die erneut gute Beteiligung am Konsultationsverfahren und die in den Beiträgen geäußerten Bedenken sehr ernst. Aus diesem Grund wurde auch in den zweiten Entwürfen des NEP und des O-NEP 2030 (Version 2017) in den einzelnen Kapiteln zu vielen der genannten Themen in den Stellungnahmen Bezug genommen.

Unter www.netzentwicklungsplan.de/stellungnahmen-2017 sind alle Stellungnahmen veröffentlicht, zu denen ein Einverständnis vorliegt.

Weitere Informationen zu den eingegangenen Stellungnahmen und deren Schwerpunkten finden Sie im Konsultationskapitel der zweiten Entwürfe der Netzentwicklungspläne 2030, Version 2017.

Ein gesamtgesellschaftliches Projekt wie die Energiewende kann nur mit der Unterstützung und der Akzeptanz der breiten Öffentlichkeit gelingen. Aus diesem Grund wurden der Netzentwicklungsplan Strom 2025 (NEP) und der Offshore-Netzentwicklungsplan 2025 (O-NEP) am 30.10.2015 auf www.netzentwicklungsplan.de veröffentlicht und vom 30.10. bis 13.12.2015 zur Konsultation gestellt.

Insgesamt sind 15.636 Stellungnahmen eingegangen, davon 15.575 zum NEP und 61 zum O-NEP. Von den 15.575 Stellungnahmen zum NEP 2025 wurden 15.288 von Privatpersonen eingereicht. Institutionen reichten 287 Stellungnahmen ein – rund ein Drittel weniger als zum NEP 2014 (472 Stellungnahmen). Im Vergleich zur Konsultation der Netzentwicklungspläne 2014 sind etwa 10.000 Stellungnahmen weniger eingegangen. Insbesondere die Zahl der eingegangenen Serienbriefe hat sich reduziert. Dafür ist der Anteil der individuellen Stellungnahmen mit 3.743 Beiträgen und gut 24 % der insgesamt eingegangenen Stellungnahmen deutlich höher als im Jahr 2014.

Die überwiegende Zahl der Stellungnahmen bezieht sich auf zwei konkrete Projekte: Mit 15.220 Stellungnahmen werden die HGÜ-Verbindung von Sachsen-Anhalt nach Bayern (DC5/6) und die von den ÜNB zur Entlastung des Netzknotens Grafenrheinfeld identifizierten Alternativen P43mod und P44mod thematisiert. Zahlreiche Konsultationsteilnehmer haben sich in ihrer Stellungnahme zu mehreren Projekten geäußert – insbesondere zu DC5/6 und P44mod. Neben konkreten Projekten wurde auch der Themenkomplex Erdverkabelung häufig erwähnt. Auch die Auswirkungen des Netzausbaus waren Tenor vieler Stellungnahmen. Thematisiert wurden unter anderem gesundheitliche Aspekte, Natur- und Umweltschutzmaßnahmen sowie Einschränkungen bei der lokalen und regionalen Entwicklung sowie in den Bereichen Naherholung und Tourismus.

Die Übertragungsnetzbetreiber nehmen die hohe Beteiligung am Konsultationsverfahren und die geäußerten Hinweise, Kritik und Bedenken sehr ernst. Daher wurden die Stellungnahmen inhaltlich geprüft und die zweiten Entwürfe des Netzentwicklungsplans Strom sowie des Offshore-Netzentwicklungsplans 2025 entsprechend überarbeitet.

Unter www.netzentwicklungsplan.de/stellungnahmen-2015 sind alle Stellungnahmen veröffentlicht, zu denen ein Einverständnis vorliegt.

Informationen zu konkreten Projekten, Erdverkabelung und weiteren thematischen Schwerpunkten, die von den Konsultationsteilnehmern angesprochen wurden, wie zum Beispiel Eingangsgrößen oder Stromtransite, finden Sie im Konsultationskapitel des zweiten Entwurfs des Netzentwicklungsplans Strom 2025.

Vom 16. April bis zum 28. Mai hatte die Öffentlichkeit Gelegenheit, sich zu den ersten Entwürfen des Netzentwicklungsplans Strom 2014 und des Offshore-Netzentwicklungsplans 2014 zu äußern. Das Interesse war sehr groß: Viele Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter aus Politik, Gemeinden, Behörden, Unternehmen und der Wissenschaft haben sich am diesjährigen Konsultationsverfahren beteiligt. Insgesamt sind 26.066 Stellungnahmen eingegangen, davon 26.043 zum NEP und 23 zum O-NEP. Von den 26.043 Stellungnahmen zum NEP wurden 25.570 von Privatpersonen und 473 von Institutionen eingereicht. Die meisten der 23 eingereichten Stellungnahmen zum ersten Entwurf des Offshore-Netzentwicklungsplans stammen von Institutionen.

Der Großteil der Stellungnahmen zum NEP bezieht sich auf konkrete Vorhaben, insbesondere auf ein Vorhaben, den Korridor D (im ersten Entwurf als Gleichstrompassage Süd-Ost bezeichnet) sowie auf die mit dem Netzausbau verbundenen Auswirkungen. In zahlreichen Stellungnahmen wird außerdem der absehbare Anpassungsbedarf, der aus der Novellierung des EEG resultiert, angesprochen.

Ein Großteil der eingereichten Stellungnahmen zum O-NEP bezieht sich auf mehrere Themenbereiche. Viele der Beiträge gehen auch 2014 schwerpunktmäßig auf die Themen der Auswahl der Netzverknüpfungspunkte, den gesetzlichen Rahmen des O-NEP und den Umfang und zeitlichen Fortschritt des Ausbaus des Offshorenetzes ein.

Die Stellungnahmen wurden von den Übertragungsnetzbetreibern inhaltlich geprüft und der Netzentwicklungsplan Strom und der Offshore-Netzentwicklungsplan 2014 auf dieser Basis überarbeitet. So wurden weitergehende Erläuterungen zu den angesprochenen Themen eingefügt und zusätzliche Daten zur Verfügung gestellt.

Unter www.netzentwicklungsplan.de/stellungnahmen-2014 sind alle Stellungnahmen veröffentlicht, zu denen ein Einverständnis vorliegt.

Die Konsultation 2013 wurde von einer Veranstaltungsreihe in acht deutschen Städten mit insgesamt zehn Veranstaltungen begleitet. Dabei informierten Vertreter der ÜNB  über zentrale Ergebnisse des NEP und des O-NEP sowie über das Konsultationsverfahren. Über 300 Personen besuchten die Veranstaltungsreihe, darunter Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und Organisation sowie Vertreter von Bürgerinitiativen und interessierte Privatpersonen.

Insgesamt 502 Stellungnahmen erreichten die Übertragungsnetzbetreiber zu den ersten Entwürfen der Netzentwicklungspläne 2013, davon 466 zum NEP und 36 zum O-NEP.  Von den 466 Stellungnahmen zum NEP wurden 383 von Privatpersonen und 83 von Institutionen eingereicht. Der Großteil der Stellungnahmen bezieht sich auf den konkreten Verlauf von Trassen. An zweiter Stelle stehen Anmerkungen zu Natur- und Umweltschutzthemen sowie zu elektrischen und magnetischen Feldern/EMF, gefolgt von Beiträgen zu Methodik und Durchführung der Netzplanung und der Erstellung des NEP.

Die Konsultationsbeiträge wurden von den Übertragungsnetzbetreibern kategorisiert und geprüft. Auf Basis der Stellungnahmen haben sie anschließend die ersten Entwürfe überarbeitet und weitergehende Erläuterungen und Darstellungen eingefügt. Unter anderem wurden Erläuterungen zur Ermittlung der Netzverknüpfungspunkte, ein Ausblick auf die Verbesserung der Methodik der Regionalisierung erneuerbarer Energien und Planungsmöglichkeiten nach dem NOVA- Prinzip ergänzt.

Die Stellungnahmen haben gezeigt, dass auch der zweite Netzentwicklungsplan und der erste Offshore-Netzentwicklungsplan wichtige Plattformen für die Diskussion und Ausgestaltung der Energiewende in Gegenwart und Zukunft sind. Sie dokumentieren ein Stimmungsbild öffentlicher Meinung und Prioritäten in der Energiewende im Allgemeinen und für den Ausbau der Stromnetze im Konkreten. Eine Auseinandersetzung mit den eingebrachten Stellungnahmen ist in diesem Zusammenhang ohne Zweifel für alle Akteure der Energiewende eine Bereicherung.

Unter www.netzentwicklungsplan.de/stellungnahmen-2013 sind alle Stellungnahmen veröffentlicht, zu denen ein Einverständnis vorliegt.

Weit über 5.000 Stellungnahmen sind über alle drei Konsultationsverfahren zum NEP 2012 eingegangen und haben ihn verändert. Im Zeitraum vom 30. Mai bis 10. Juli 2012 hatte die Öffentlichkeit Gelegenheit zum ersten Entwurf des NEP 2012 Stellung zu beziehen. Über 2.100 Stellungnahmen erreichten die Übertragungsnetzbetreiber, die sich herzlich für die zahlreichen Beiträge bedanken.

Die Stellungnahmen zeigen, dass der erste NEP und mit Sicherheit auch seine Nachfolger wichtige Plattformen für die Diskussion und Ausgestaltung der Energiewende in Gegenwart und Zukunft sind. Sie dokumentieren ein Stimmungsbild öffentlicher Meinung und Prioritäten in der Energiewende im Allgemeinen und für den Ausbau der Stromnetze im Konkreten. Eine Auseinandersetzung mit den eingebrachten Stellungnahmen ist in diesem Zusammenhang ohne Zweifel für alle Akteure der Energiewende eine Bereicherung. Sie haben bereits für den NEP 2012 bei Inhalt und Prozess zu vielen Verbesserungen geführt und werden dies auch mit Sicherheit für zukünftige Netzentwicklungspläne tun.

Unter www.netzentwicklungsplan.de/stellungnahmen-2012 sind alle Stellungnahmen veröffentlicht, zu denen ein Einverständnis vorliegt.

Transformation O-NEP

Von 2013 bis 2017 war ein Offshore-Netzentwicklungsplan (O-NEP) zur Energiegewinnung auf dem Meer zu erstellen. Der O-NEP 2030 (2017) war der letzte zu erstellende O-NEP. Seine Bestandteile werden zukünftig im NEP und im Flächenentwicklungsplan (FEP) des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie fortgeführt.