Konsultationsarchiv

Die öffentliche Konsultation ist ein zentrales Element jedes Netzentwicklungsplans seit dessen Einführung im Jahr 2012. Die zahlreichen Stellungnahmen haben bei jedem Netzentwicklungsplan zu vielen Verbesserungen der Planung geführt und werden dies sicher auch zukünftig tun. Im Konsultationsarchiv finden Sie nach Jahren geordnet die wesentlichen Themen der Stellungnahmen sowie die zentralen Ergebnisse und Besonderheiten der jeweiligen Konsultationen zusammengefasst und aufbereitet.

Vom 16. April bis zum 28. Mai hatte die Öffentlichkeit Gelegenheit, sich zu den ersten Entwürfen des Netzentwicklungsplans Strom 2014 und des Offshore-Netzentwicklungsplans 2014 zu äußern. Das Interesse war sehr groß: Viele Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter aus Politik, Gemeinden, Behörden, Unternehmen und der Wissenschaft haben sich am diesjährigen Konsultationsverfahren beteiligt. Insgesamt sind 26.066 Stellungnahmen eingegangen, davon 26.043 zum NEP und 23 zum O-NEP. Von den 26.043 Stellungnahmen zum NEP wurden 25.570 von Privatpersonen und 473 von Institutionen eingereicht. Die meisten der 23 eingereichten Stellungnahmen zum ersten Entwurf des Offshore-Netzentwicklungsplans stammen von Institutionen.

Der Großteil der Stellungnahmen zum NEP bezieht sich auf konkrete Vorhaben, insbesondere auf ein Vorhaben, den Korridor D (im ersten Entwurf als Gleichstrompassage Süd-Ost bezeichnet) sowie auf die mit dem Netzausbau verbundenen Auswirkungen. In zahlreichen Stellungnahmen wird außerdem der absehbare Anpassungsbedarf, der aus der Novellierung des EEG resultiert, angesprochen.

Ein Großteil der eingereichten Stellungnahmen zum O-NEP bezieht sich auf mehrere Themenbereiche. Viele der Beiträge gehen auch 2014 schwerpunktmäßig auf die Themen der Auswahl der Netzverknüpfungspunkte, den gesetzlichen Rahmen des O-NEP und den Umfang und zeitlichen Fortschritt des Ausbaus des Offshorenetzes ein.

Die Stellungnahmen wurden von den Übertragungsnetzbetreibern inhaltlich geprüft und der Netzentwicklungsplan Strom und der Offshore-Netzentwicklungsplan 2014 auf dieser Basis überarbeitet. So wurden weitergehende Erläuterungen zu den angesprochenen Themen eingefügt und zusätzliche Daten zur Verfügung gestellt.

Unter www.netzentwicklungsplan.de/stellungnahmen-2014 sind alle Stellungnahmen veröffentlicht, zu denen ein Einverständnis vorliegt.

Die Konsultation 2013 wurde von einer Veranstaltungsreihe in acht deutschen Städten mit insgesamt zehn Veranstaltungen begleitet. Dabei informierten Vertreter der ÜNB  über zentrale Ergebnisse des NEP und des O-NEP sowie über das Konsultationsverfahren. Über 300 Personen besuchten die Veranstaltungsreihe, darunter Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und Organisation sowie Vertreter von Bürgerinitiativen und interessierte Privatpersonen.

Insgesamt 502 Stellungnahmen erreichten die Übertragungsnetzbetreiber zu den ersten Entwürfen der Netzentwicklungspläne 2013, davon 466 zum NEP und 36 zum O-NEP.  Von den 466 Stellungnahmen zum NEP wurden 383 von Privatpersonen und 83 von Institutionen eingereicht. Der Großteil der Stellungnahmen bezieht sich auf den konkreten Verlauf von Trassen. An zweiter Stelle stehen Anmerkungen zu Natur- und Umweltschutzthemen sowie zu elektrischen und magnetischen Feldern/EMF, gefolgt von Beiträgen zu Methodik und Durchführung der Netzplanung und der Erstellung des NEP.

Die Konsultationsbeiträge wurden von den Übertragungsnetzbetreibern kategorisiert und geprüft. Auf Basis der Stellungnahmen haben sie anschließend die ersten Entwürfe überarbeitet und weitergehende Erläuterungen und Darstellungen eingefügt. Unter anderem wurden Erläuterungen zur Ermittlung der Netzverknüpfungspunkte, ein Ausblick auf die Verbesserung der Methodik der Regionalisierung erneuerbarer Energien und Planungsmöglichkeiten nach dem NOVA- Prinzip ergänzt.

Die Stellungnahmen haben gezeigt, dass auch der zweite Netzentwicklungsplan und der erste Offshore-Netzentwicklungsplan wichtige Plattformen für die Diskussion und Ausgestaltung der Energiewende in Gegenwart und Zukunft sind. Sie dokumentieren ein Stimmungsbild öffentlicher Meinung und Prioritäten in der Energiewende im Allgemeinen und für den Ausbau der Stromnetze im Konkreten. Eine Auseinandersetzung mit den eingebrachten Stellungnahmen ist in diesem Zusammenhang ohne Zweifel für alle Akteure der Energiewende eine Bereicherung.

Unter www.netzentwicklungsplan.de/stellungnahmen-2013 sind alle Stellungnahmen veröffentlicht, zu denen ein Einverständnis vorliegt.

Weit über 5.000 Stellungnahmen sind über alle drei Konsultationsverfahren zum NEP 2012 eingegangen und haben ihn verändert. Im Zeitraum vom 30. Mai bis 10. Juli 2012 hatte die Öffentlichkeit Gelegenheit zum ersten Entwurf des NEP 2012 Stellung zu beziehen. Über 2.100 Stellungnahmen erreichten die Übertragungsnetzbetreiber, die sich herzlich für die zahlreichen Beiträge bedanken.

Die Stellungnahmen zeigen, dass der erste NEP und mit Sicherheit auch seine Nachfolger wichtige Plattformen für die Diskussion und Ausgestaltung der Energiewende in Gegenwart und Zukunft sind. Sie dokumentieren ein Stimmungsbild öffentlicher Meinung und Prioritäten in der Energiewende im Allgemeinen und für den Ausbau der Stromnetze im Konkreten. Eine Auseinandersetzung mit den eingebrachten Stellungnahmen ist in diesem Zusammenhang ohne Zweifel für alle Akteure der Energiewende eine Bereicherung. Sie haben bereits für den NEP 2012 bei Inhalt und Prozess zu vielen Verbesserungen geführt und werden dies auch mit Sicherheit für zukünftige Netzentwicklungspläne tun.

Unter www.netzentwicklungsplan.de/stellungnahmen-2012 sind alle Stellungnahmen veröffentlicht, zu denen ein Einverständnis vorliegt.