Konsultationsverfahren

Viele Beteiligungsmöglichkeiten

Netzentwicklungsmaßnahmen durchlaufen einen umfangreichen Planungsprozess – von der ersten Feststellung des Bedarfs im Netzentwicklungsplan (NEP) über die Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren bis zur Umsetzung. An diesem Prozess können sich alle an verschiedenen Stellen und zu unterschiedlichen Themen beteiligen.

Themen, die bei den Beteiligungsverfahren zum Szenariorahmen und dem darauf aufbauenden NEP behandelt werden, sind in erster Linie die Annahmen zur zukünftigen Energiewelt sowie die Methodik zur Identifikation geeigneter Maßnahmen, die der Behebung zukünftiger Engpässe im Übertragungsnetz dienen.

Konkrete Trassenverläufe von Verstärkungs- und Ausbaumaßnahmen, die eingesetzte Technologie sowie Standorte für Umspannwerke werden erst in den späteren Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren festgelegt.

Information zu den Projekten, die in der Planung schon so weit fortgeschritten sind, und Ansprechpartner der Übertragungsnetzbetreiber finden Sie auf deren Webseiten.

Information zu in der Planung befindlichen Projekten finden Sie hier

Konsultationsprozess

 

Hier erfahren Sie, mit welchen Themen Sie sich bei den einzelnen Planungsschritten einbringen können und an wen Sie sich wenden können:

Beteiligung Szenariorahmen

Der Szenariorahmen ist die Grundlage des Netzentwicklungsplans. Dort werden die zukünftig wahrscheinlichen energiewirtschaftlichen Entwicklungen abgebildet, die einen Einfluss auf das Übertragungsnetz haben.

Der Entwurf des Szenariorahmens wird von den Übertragungsnetzbetreibern erstellt und an die Bundesnetzagentur (BNetzA) übergeben.

Die BNetzA führt daraufhin ein Konsultationsverfahren durch, bei dem vor allem zu den Annahmen, die den Szenarien zu Grunde liegen, und der Ausgestaltung der Szenarien Stellung genommen werden kann. Konkret geht es um die folgenden Inhalte:

  • Entwicklungsprognose der Energiewirtschaft
  • Stromverbrauch, Primärenergiekosten, Preise für CO2-Zertifikate
  • Energiewirtschaftliche und energiepolitische Rahmenbedingungen
  • Regionale Verteilung der Erzeugungsanlagen
  • Staffelung Netzanbindungssysteme Offshore

Die BNetzA genehmigt unter Berücksichtigung der Konsultationsbeiträge den Szenariorahmen. Auf dessen Grundlage wird der erste Entwurf des NEP erstellt.

Beteiligungsverfahren der Bundesnetzagentur
Beteiligung 1. Entwurf des NEP

Der Netzentwicklungsplan (NEP) wird von den Übertragungsnetzbetreibern (ÜNB) auf Grundlage des genehmigten Szenariorahmens erstellt. Er zeigt Maßnahmen auf, die in den Zieljahren auftretende Engpässe im Übertragungsnetz möglichst effizient beheben.

Die Konsultation zum ersten Entwurf des NEP startet mit dessen Veröffentlichung und wird von den ÜNB durchgeführt. Themen, die in diesem Beteiligungsschritt eine Rolle spielen, sind:

  • Ermittlung des Transportbedarfs in den verschiedenen Szenarien
  • Methode und Ergebnis der Marktmodellierung
  • Methode und Ergebnis der Netzanalyse
  • NOVA-Kriterien
  • Nachhaltigkeit der Planungen

Auf Grundlage der eingereichten Stellungnahmen überarbeiten die ÜNB den NEP und übergeben den zweiten Entwurf an die Bundesnetzagentur.

Infos zur Konsultation zum NEP

Detaillierte Information dazu, wie Sie sich am ersten Entwurf des NEP beteiligen können, finden Sie hier

Beteiligung 2. Entwurf des NEP

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) prüft den zweiten Entwurf des Netzentwicklungsplans (NEP) und veröffentlicht die vorläufigen Prüfergebnisse sowie einen Umweltbericht. Zu diesen Dokumenten kann ebenfalls Stellung genommen werden.

Bei dieser Konsultation stehen, wie beim ersten Entwurf des NEP, vor allem methodische Fragen zur Ermittlung der notwendigen Maßnahmen sowie die Prüfung der Maßnahmen im Mittelpunkt. Daher sind insbesondere Beiträge zu den folgenden Themen gefragt:

  • Ergebnis der vorläufigen Prüfung durch die BNetzA
  • Umweltbericht der BNetzA zusätzlich zu den Ergebnissen des NEP
  • Festlegung Ausbaubedarf
  • Festlegung Anfangs- und Endpunkte

Auf Grundlage der Stellungnahmen überarbeitet die BNetzA die Prüfergebnisse und den Umweltbericht und bestätigt diejenigen Maßnahmen des NEP, die sie für bestätigungsfähig hält.

Weitere Information zur Konsultation des zweiten Entwurfs des NEP durch die BNetzA finden Sie hier

Beteiligung Planungsverfahren

Nachdem der Bedarf für die jeweilige Maßnahme im Netzentwicklungsplan (NEP) festgestellt, von der Bundesnetzagentur geprüft und bestätigt und schließlich vom Bundestag in den Bundesbedarfsplan aufgenommen wurde, werden die nächsten Planungsschritte eingeleitet.

Dabei handelt es sich um förmliche Verfahren, wie das Raumordnungsverfahren oder die Bundesfachplanung und das Planfeststellungsverfahren. In diesen Verfahren sind Beteiligungsmöglichkeiten vorgesehen, die von der BNetzA oder den lokal zuständigen Behörden durchgeführt werden. Zusätzlich zu diesen förmlichen Verfahren suchen die ÜNB den Dialog mit den Betroffenen vor Ort und nehmen Hinweise zur Planung entgegen.

Bei diesen Verfahren geht es um die Planung des konkreten Verlaufs von Leitungen, die Standorte von Anlagen, die eingesetzte Technologie und die Auswirkungen auf die Umwelt und den Menschen. Entsprechend können hier Hinweise zu diesen Themen eingebracht werden.

Information zum Stand der jeweiligen Verfahren, den Beteiligungsmöglichkeiten und zu den Ansprechpartnern finden Sie auf den Webseiten der ÜNB.

Einen Überblick über die laufenden Raumordnungsverfahren und Bundesfachplanungen finden Sie auf der Seite der BNetzA.