Konsultationsverfahren

Die Konsultationen - Beteiligung der Öffentlichkeit

Die vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) sind beauftragt, einen gemeinsamen Netzentwicklungsplan (NEP) und einen Offshore-Netzentwicklungsplan (O-NEP) zu erstellen. Grundlage von NEP und O-NEP ist ein von der Bundesnetzagentur (BNetzA) genehmigter Szenariorahmen. Bei der Erstellung der Netzentwicklungspläne wird die Öffentlichkeit frühzeitig mit einbezogen. Dabei sollen interessierte Gruppen einerseits ein besseres Verständnis für die Zusammenhänge zwischen den energiepolitischen Zielen und den damit verbundenen Auswirkungen auf die Energieinfrastruktur entwickeln können. Andererseits trägt externes Fachwissen, zum Beispiel von Fachverbänden oder wissenschaftlichen Institutionen, dazu bei, die Qualität der Netzentwicklungspläne zu verbessern. Durch die Mitwirkung der Öffentlichkeit soll zudem eine breite Akzeptanz für den Ausbau des Übertragungsnetzes geschaffen werden. Das wichtigste Instrument der aktiven Beteiligung ist die Konsultation. Dies bedeutet konkret, dass die ÜNB und die Bundesnetzagentur die Öffentlichkeit konsultieren, das heißt, sie um Rat fragen.

Die Erstellung des NEP und des O-NEP wird durch drei Konsultationsverfahren begleitet. Dadurch können alle interessierten Bürger, Experten und Institutionen ihre Perspektiven und ihr Wissen in den Prozess der Netzentwicklungsplanung einbringen.

In der nachfolgenden Grafik finden Sie alle Informationen rund um die öffentlichen Konsultationen der Netzentwicklungspläne und Ihre Möglichkeit, sich aktiv einzubringen. 

 

Konsultationsleitfaden

Die Planungsschritte und die öffentliche Konsultation

Zum Ausdrucken

Alle Informationen rund um die Beteiligungsmöglichkeiten an der Planung der Übertragungsnetze finden Sie auch in unserem Konsultationsleitfaden.

Der Netzentwicklungsplan beschreibt ein bedarfsgerechtes und sicher betreibbares Übertragungsnetz für Deutschland. Die konkrete Planung von geografischen Verläufen der Stromleitungen und genauen technologischen Lösungen ist hingegen nicht Teil des Netzentwicklungsplans. Dies geschieht in nachgelagerten Genehmigungsverfahren. Auch dort kann sich die Öffentlichkeit in mehreren Stufen der Planung intensiv beteiligen. Bringen Sie Ihr Anliegen an der richtigen Stelle ein:

1. Konsultation des Szenariorahmens durch die BNetzA: Energiewirtschaftliche und energiepolitische Rahmenbedingungen, Art und regionale Verteilung der konventionellen und regenerativen Erzeugungsanlagen, Stromverbrauch, Primärenergiekosten, Preise für CO2-Zertifikate, …

2. Konsultation des ersten Entwurfs NEP/O-NEP durch die ÜNB: Methode und Ergebnis der Marktmodellierung, Ermittlung der Transportbedarfe in den verschiedenen Szenarien, Methode und Ergebnis der Netzanalyse, Nachhaltigkeit der Planungen, Staffelung der Netzanbindungssysteme für Offshore-Windparks, …

Stellungnahmen zu diesen Themenfeldern können in der Überarbeitung des NEP und des O-NEP durch die ÜNB berücksichtigt werden.

Wie genau die Konsultation zu den Netzentwicklungsplänen abläuft, finden Sie hier näher erläutert.

3. Konsultation des zweiten Entwurfs NEP/O-NEP durch die BNetzA: Ergebnis der vorläufigen Prüfung durch die BNetzA und Umweltbericht der BNetzA zusätzlich zu den Ergebnissen des NEP/O-NEP.

Mehr Informationen zu den Schritten 1 und 3 finden Sie auf der Webseite der Bundesnetzagentur.

4. Genehmigungsverfahren für Leitungsbauprojekte: Streckenverlauf, eingesetzte Technologie (z. B. Erdkabel, Freileitung, Mastarten), Abstände zur Wohnbebauung, Umwelt- und Naturschutz, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Tourismus, Entschädigungen und Ausgleichszahlungen.

Stellungnahmen zu diesen Themenfeldern können erst hier inhaltlich berücksichtigt werden und sich auf die Ergebnisse der Planungen positiv auswirken – nicht bereits in der Konsultation des Netzentwicklungsplans. In den unterschiedlichen Phasen der Genehmigungsverfahren bestehen vielfältige Beteiligungsmöglichkeiten.

Öffentlichkeit, Träger öffentlicher Belange und persönlich Betroffene haben im Genehmigungsverfahren zusätzlich verbindliche Rechte auf Beteiligung und Mitsprache. Die Netzbetreiber als Vorhabenträger suchen darüber hinaus bereits vor der Eröffnung förmlicher Verfahren den intensiven Dialog mit der Öffentlichkeit.

Informationen zu konkreten Leitungsbauprojekten finden Sie auf den Webseiten der vier Übertragungsnetzbetreiber: